Gegen das Rosen streuen für Antidemokratinnen und Rassisten. Für einen demokratischen, antirassistischen und antifaschistischen Grundkonsens.
Zugegeben. Die Überschrift ist provokativ. Aber während 2 Jahre lang tägliche Pushmeldungen zu Inzidenzen und Hospitalisierungsraten zur Covid 19 Infektionslage erschienen und die damit verbundenen, sicher notwendigen, stringenten Schutzmaßnahmen nun auch noch der letzte, noch so gutwillige Mensch im Land, nach Verordnung Nummer 38 / 2 zur Sonderverfügung der Verordnung 32 / 3 beim besten Willen nicht mehr verstehen konnte, ja in dieser Zeit breitete sich ein Virus immer weiter aus. Ein Virus, welches in der Gesellschaft bereits tief und fest verankert war. Ein gefährliches Virus, ein Virus mit keiner bestimmbaren oder messbaren Inkubationszeit. Ein Virus, welches trotz hoher Effizienz und Ansteckungsrate dann doch keine Inzidenzmeldungen und nur wenige Push Nachrichten verursacht. Lediglich die Hospitalisierungsrate wird hin und wieder von Expert*innen veröffentlicht. Diese Veröffentlichungen führen dann immer zu dramatischen Appellen und spannenden Sonntagsreden inklusive. Genau. Ihr habt es schon erkannt. Es geht um Rassismus.
Dieses Virus ist besonders gefährlich. Es kann nicht mit staatlich angeordneten Maßnahmen des Abstand Haltens und Hände Waschens oder mittels Mund – Nasenbedeckung Empfehlungen bekämpft werden. Es kann auch nicht mittels Impfung harmloser gemacht werden. Bei Corona braucht es eine Grundimmunisierung der Bevölkerung, rufen die Expert*innen. Und ich will zurückrufen. Recht habt ihr. Und ergänze. Genauso verhält es sich mit unserer Gesellschaft und dem Problem rassistischer Einstellungen. Die Grundimmunisierung findet hier aber nicht mit Impfstoff oder genügend Genesenen statt. Was es hier dringend braucht ist mehr als nur die reine Demokratielehre.
Es braucht einen demokratischen, gesellschaftlichen antirassistischen und antifaschistischen Grundkonsens.
Dieser Grundkonsens muss von den einst so vertrauenswürdigen, demokratischen Institutionen gemeinsam gesellschaftlich entwickelt werden. Meine Stichworte sind hier: Mehr Demokratie, weniger Kapitalismus. Wirtschaftsdemokratie, Bürger*innenräte. Ich könnte weiter machen und ideale Konzepte einordnen. Will ich aber nicht. Ich will etwas deutlich machen. Was mich umtreibt. Wozu ich mich immer wieder auch öffentlich geäußert habe. Aber wie bei einem Schrei aus dem Großstadtfenster verhallten mahnende Worte leider ungehört. Deshalb hier nur einmal drei Erkenntnisse, die wir debattieren müssen und bei denen es Entscheidungen braucht, wohin wir als demokratische Gesellschaft wollen.
Extrem rechte Parteien, wie die AfD, deren Genetik schlichter Rassismus ist, gehören mit ihren Vertreter*innen weder in Talkshows noch auf politische Diskussionsbühnen. Die Sommerinterviews mit den AfD Vorsitzenden führten zur Normalisierung von rassistischen Aussagen. Dieses Rosen streuen, auf den Weg der Faschisten, hat Rassismus salonfähig gemacht. Rassismus ist aber keine Meinungsvielfalt, sondern ein Straftatbestand.
Das öffentliche Ignorieren von wissenschaftlichen Erkenntnissen, durch politisch Verantwortliche, wie in der Corona Pandemie, vor allem durch die Kultus- und Bildungsministerkonferenz und Ministerpräsidentenkonferenz vorgelebt, hat das Misstrauen von Millionen von Menschen in die Funktions- und Handlungsfähigkeit des Staates erschüttert. Politische Verantwortungsträger:innen müssen, jeden Tag aufs Neue, und sei es noch so anstrengend, ihre Entscheidungen einordnen und untermauern. Der Hinweis darauf, demokratisch gewählt zu sein, reicht genauso wenig, wie das Umsteuern auf Grund von negativen Umfragen.
Zum Schluss ein Blick auf den Umgang mit den Demonstrationen der so genannten Querdenker. Mal davon abgesehen, dass es den eigentlichen Strippenziehern hinter den Protesten nie um Corona ging, hat sich hier staatliches Handeln exakt eingeordnet in die Historie der Bundesrepublik. Der politische Arm der extremen Rechten im Parlament orchestriert unter Hinzunahme von antisemitischen Codes, Verschwörungserzählungen und derben Diktaturvergleichen eine antidemokratische Gegenbewegung und der demokratisch verfasste Rechtsstaat starrt wie das Kaninchen auf die Schlange. In der Tat sind den eingesetzten Polizist:innen oftmals die Menschen auf diesen derben Demos, aus unterschiedlichen Gründen, erstmal näher als ihr Dienstherr. Aber wenn wir dann erleben müssen, dass Spaziergänge stattfinden, bei denen Geschichtsumdeutung unter Hinzunahme antisemitischer Codes dazu führt, dass hier niemand mehr eingreift, dann gibt das den antidemokratischen Orchesterleitungen Schwung für die nächste Kampagne. Wenn Corona vorbei ist, wird sich, bei so einem schwachen Rechtsstaat, leider weiterer Beifang für die extreme Rechte organisieren lassen. Das Thema ist dann egal. Hauptsache das Virus kann verdeckt und ohne Repressionen weitere Menschen anstecken.
Raus aus der Deckung. Auf geht´s in die Debatte…
Sandro Witt 