Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit nicht auf Wahlphasen einengen. Lassen wir uns unsere demokratischen Rechte nicht nehmen.

Seit Jahrzehnten stehe ich für klaren und schnörkellosen Antifaschismus und eine plurale Gesellschaft, in der jede:r „ohne Angst verschieden sein kann.“ Die Beschuldigungen, ich würde aus bloßem Machtkalkül an meiner Kandidatur festhalten, negieren dieses jahrzehntelange Engagement. Ich stehe im Wahlkampf nicht nur für meine politischen Überzeugungen, sondern auch für die vielen Genoss:innen und Antifaschist:innen, die jeden Tag an einer besseren Gesellschaft mitarbeiten.

Frank Ullrich und Stephanie Erben sind demokratische Politiker:innen, die engagiert für ihre und die Ziele ihrer Parteien werben. Das ist uneingeschränkt zu respektieren.

Gemeinsame Kandidaturen – zumal dort, wo extrem rechte Akteure sich anschicken unmittelbare Exekutivbefugnisse zu erlangen (bspw. bei Bürgermeister:innenwahlen etc.) – können ausnahmsweise ein demokratisches Mittel sein, eine rechte Okkupation demokratischer Verwaltungen zu verhindern. Selbiges steht im Wahlkreis 196 allerdings nicht an.

Die Antwort auf Hans-Georg Maaßen und seine extrem rechte, antidemokratische und antipluralistische Ideologie sollte nicht eine Einschränkung der demokratischen Meinungsbildungs- und Wahlmöglichkeiten sein, sondern im Gegenteil ihre Stärkung. Demokrat:innen müssen in diesen Zeiten zeigen, dass die urdemokratischen Techniken der Meinungsbildung – Wahlkampf, engagierte Diskussion, Ringen um die besten inhaltlichen Lösungen, Kompromiss – funktionieren. Lassen wir uns nicht von Hans-Georg Maaßen diese demokratischen Rechte nehmen!

Der politische Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit muss ein alltäglicher und umfassender sein. Ihn auf einen einzelnen Wahlakt zu beschränken, unterschätzt die Mobilisierungspotenziale rechter Akteure jenseits des parlamentarischen Systems, das sie abzuschaffen gedenken. Zivilgesellschaftliche und politische Akteure müssen Hand in Hand täglich dafür streiten, dass am Wahltag rechte Demagog:innen nicht einmal in die Nähe eines Mandates gelangen. Dieses notwendige Agieren ist aber ein kulturelles, sozioökonomisches und gesamtgesellschaftliches Projekt, das sich nicht auf Wahlkampfphasen eingrenzen lassen kann.

Sandro Witt / Direktkandidat WK 196 / 17.09.2021

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