Wir gehen weiter!
„Wir gehen vor! Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat“ Unter diesem Motto veranstaltet der DGB 2010 die Maiveranstaltungen. Wir rufen zur Teilnahme an den DGB-Demonstrationen und Kundgebungen auf. Wir gehen weiter:
der Sozialstaat ist in den letzten Jahren bereits erheblich durch die Bundesregierungen beschädigt worden! Hartz IV geschaffen unter Gerhard Schröder und Josef Fischer ist das beste Beispiel dafür.
Wir sind für:
– die Ablehnung der Rente ab 67 wie CDU, FDP, SPD und Grüne sie nach wie vor anstreben
– einen bundesweiten Mindestlohn von 10 Euro
– eine Ablehnung der einkommensunabhängigen Kopfpauschale im Gesundheitswesen. Dieser Plan der jetzigen Bundesregierung ist ein massiver Versuch den Sozialstaat weiter zu beschädigen. Hier ist gemeinsamer Widerstand erforderlich, der auch auf die Straße gehört!
– Hartz IV muss weg. Die Zumutungen von Guido Westerwelle und Hannelore Kraft gegenüber Hartz IV-BezieherInnen lehnen wir entschieden ab.
Am 1. Mai 2010 wollen wir für diese Forderungen auf die Straße gehen!
Auch die Mitglieder der AG Betrieb und Gewerkschaft in Thüringen werden auf die Straße gehen. In Erfurt werden wir gemeinsam mit vielen anderen unter anderem den geplanten Neonaziaufmarsch zu verhindern wissen.
Sandro Witt 