Bilder von der Demo findet ihr hier…
Warum ich die Demo am 02.01.2010 so unterstützenswert finde…
Die Stadtverwaltung in Erfurt hatte im Jahr 2009 alle Hände voll zu tun und auch die Stadtpolitik bzw. die verantwortlichen Damen und Herren Stadträte mussten einige Entscheidungen treffen oder haben diese einfach nicht getroffen. Ich erinnere mich noch genau an die Diskussionen üm das besetzte Haus auf dem ehemaligen Topf und Söhne Gelände in Erfurt, als ein jetzt frisch gewählter Stadtrat und ich versucht haben von jeder Partei jemanden zu einer Diskussion um die Zukunft des Projektes zu bewegen. Grüne, LINKE, SPD und deren Jugendverbände waren bereit unter Moderation der DGB Jugend sich zu treffen und auch über das Weiterbestehen des Projektes zu diskutieren. Beim 1. Treffen war schnell klar, dass die Interessen keine gemeinsamen waren. Außer dass ein Geschichtsort auf dem Gelände Topf & Söhneerhalten bleiben muss, war kaum Übereinstimmung in den Positionen zu hören. Ein weiteres Treffen beim Oberbürgermeister und der zuständigen Beigeordneten wurde anberaumt aber auch hier war eine Einigung nicht möglich, bzw. hat dieses Treffen nach Aussagen einiger Besetzer_innen nicht statt gefunden. Es spielten schließlich ja auch Investoreninteressen eine wichtige Rolle, wie mir in vielen Gesprächen erklärt wurde. Alle Gespräche, Apelle, politischen Aufrufe nützen nichts. Demonstrationen an denen ich und viele andere LINKE, Gewerkschafter_innen und auch Sozialdemokrat_innen teilgenommen hatten, wurden kriminalisiert und von der Polizei schikaniert. Menschen wurden von gewaltbereiten Polizisten getreten und geschlagen und beleidigt aber es interessierte Niemanden, denn es waren ja nur Krawalljugendliche die hier Demos machten. Kaum eine Presse berichtete über den Inhalt und über die Forderungen der Menschen. Dann der gewalttätige und völlig überzogene Polizeieinsatz. Räumung und Gerichtsverhandlungen. Die Stadtsatzung wurde geändert und somit wurden alternative Jugendliche weggedrängt und abgeschoben. Zum Ende des Jahres kommt eine harte Sparansage für den Kultur- Sozial und Jugendbereich in Erfurt. Träger müssen um ihre Existenz bangen und Menschen in die Arbeitslosigkeit schicken. Kommunalpolitiker_innen sagen mir, dass es 2011 noch schlimmer kommen wird. Bundes und Landespolitik sind schuld, dass es kein Geld mehr gibt. Kaum jemand stellt die Frage nach gerechter Verteilung der Finanzen in der Kommune. Was wird aus den Jugendverbänden, was aus den Einrichtungen der Kultur und Jugendarbeit. Keiner kann es sagen. Es wird hart das Jahr 2010 und es kommen soziale Kämpfe auf uns zu, die wir nur gemeinsam bestehen können. Der Auftakt wird gemacht am 02. Januar ab 16 Uhr in Erfurt und diese Demo wird erst der Anfang sein. Denn gemeint sind wir ALLE und BLEIBEN WERDEN WIR ALLE.
Weitere Infos zur Demo und den Aufruf findet ihr unter: http://haendehoch.blogsport.de/2009/12/20/haende-hoch-haus-her-demo-am-02012010-erfurt/
Auf ein spannendes, friedliches aber kämpferisches Jahr 2010. Rutscht gut rein…
Sandro Witt 