Für das letzte Augustwochenende erreichte mich eine spannende und interessante Einladung von befreundeten Antifaschist_innen aus Baden Württemberg. Auf einer Blockadekonferenz in Esslingen soll ich zum Einen über den politischen Kampfbegriff „Extremismus“ in einem Workshop informieren und dann an einem Podium zum Thema „Nazis blockieren?! Chancen, Grenzen und Perspektiven antifaschistischer Blockaden“ diskutieren. Auf dem Podium werden neben mir Vertreter_innen verschiedener gesellschaftlicher Akteure sitzen: Thomas Trueten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis90/Die Grünen, Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages) und ein organisierter Antifaschist aus dem Raum Stuttgart. Angefragt ist außerdem ein Vertreter eines Blockadebündnisses, dass in der Vergangenheit bereits erfolgreich Blockaden organisiert hat. Ich freue mich über diese Einladung und werde dieser auch folgen und am 31.8. in Esslingen dabei sein. Den Aufruf zur Konferenz möchte ich hier dokumentieren. Vielleicht fühlen sich noch weitere Menschen angesprochen in Esslingen dabei zu sein. Ein besonderer Dank geht an meinen lieben Freund Ben, der auch einen lesenswerten Blog betreibt, den ihr unter http://benbrusniak.wordpress.com/ findet.
Der Aufruf:
Immer wieder versuchen Faschisten, auch hier in Baden-Württemberg, durch Kundgebungen oder Demonstrationen die Öffentlichkeit zu erreichen – doch wo sie auftreten werden sie mit antifaschistischem Widerstand konfrontiert. Gerade Ziviler Ungehorsam in Form von Blockaden schaffte es dabei in den letzten Jahren immer wieder, Naziaufmärsche zu verhindern oder stark einzuschränken. Die wohl erfolgreichste Geschichte ist die des ehemals größten regelmäßigen Naziaufmarschs in Europa, der jedes Jahr im Februar in Dresden stattfand: Zwei Jahre in Folge blockierten über zehntausend Antifaschtinnen und Antifaschisten die angemeldete Demonstrationsroute so, dass es 2012 nicht einmal mehr zu einem Aufmarschversuch kam. Auch in Baden-Württemberg gab es in den letzten Jahren erfolgreiche Blockaden: In Heidelberg und Karlsruhe konnten die Nazis keinen Meter laufen, in Mannheim musste die Demoroute stark verkürzt werden und in Pforzheim wurde ein Großteil der Faschisten davon abgehalten, zum Kundgebungsort zu gelangen.
Doch angekündigte Blockadeaktionen sind leider nicht immer erfolgreich. Denn wo Oberbürgermeister mancherorts in der ersten Reihe der Blockade sitzt, versuchen Stadtverwaltungen anderenorts durch Geheimhaltung, Allgemeinverfügungen und Hetzkampagnen jeglichen spürbaren Protest zu unterbinden. Großeinsätze der Polizei und massenhafte Ingewahrsamnahmen zeigten dieser Aktionsform in der Vergangenheit immer wieder Grenzen auf. Ein trauriges Beispiel hierfür ist der 06.10.12 in Göppingen, denn er zeigt auch: Wo Nazis ungehindert durch die Innenstadt marschieren können und ihnen der Weg mit Pfefferspray und Schlagstock freigeprügelt wird, folgen weitere Aufmärsche. In Göppingen ist für den 12.10.13 bereits die nächste Nazidemonstration angemeldet. Doch auch diese wird nicht ohne direkten Gegenprotest stattfinden. Im Hinblick darauf heißt es:
Hinschauen und sich in Workshops und an Infotischen über Nazistrukturen und organisierte antifaschistische Arbeit in Baden-Württemberg zu informieren!
Aufstehen und mitdiskutieren, über Chancen und Genzen von antifaschisitschen Blockaden!
Handeln, wenn Nazis auf die Straße gehen wollen – ob am 12. Oktober in Göppingen oder anderswo!
Die Veranstalter_innen:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, Arbeitskreis Kesselklage, Bündnis für Versammlungsfreiheit, Jugend- und Kulturzentrum KOMMA Esslingen, Verdi-Jugend Baden-Württemberg, VVN-BdA Esslingen
Die Webauftritte und das Programm der unterstützenden Gruppen gibt es unter: http://blockadekonferenz2013.tk/