Am heutigen 30. Juli 2010 war es wieder so weit. Ca 25 extrem rechte Jugendliche, darunter neben aktiven Kategorie Erfurt Anhängern (KEF) auch der Hauptangeklagte im Prozess um den brutalen Überfall auf alternative Jugendliche an der Krämerbrücke in Erfurt im Jahr 2008 versammelten sich auf dem Parkplatz neben der LIDL Kaufhalle am Wiesenhügel. Spontan hatten sich abseits des Parkplatzes auch einige Nazigegner postiert und setzten damit auch am Wiesenhügel ein deutliches antifaschistisches und klares Zeichen. Auch das Ordnungsamt der Stadt Erfurt und einige Polizeibeamte waren anwesend und verfolgten das Geschehen. Wie schon bei einer Aktion auf dem Erfurter Anger vor einiger Zeit hatten sich die extrem rechten Jugendlichen extra einen Redner aus Nordhausen mitgebracht der eine Rede von einigen Zetteln ablas.

Als diese Rede durch Rufe gestört wurde, wurden die rhetorischen Fähigkeiten des Redners deutlich. Dummerweise fand er häufig nicht mehr die Stelle bei der er gerade war als jemand bspw. Nazis Raus gerufen hatte. Der Inhalt der Rede lässt sich einfach beschreiben. Es ging um die Situation Jugendlicher in Erfurt. Während die Höhe der Kürzungen für den Jugendbereich durch den Redner fälschlicherweise mit 25 Prozent im Jahr 2010 angegeben wurde, kamen beim Rest der Rede Zweifel daran auf, ob hier nicht lediglich die Resolutionen anderer Verbände in Erfurt verlesen wurden. Neben der Gewerkschaftsjugend und einigen anderen Jugendverbänden die in Erfurt unter anderem aktiv gegen extrem rechte Veranstaltungen sind war auch die Rede von den bedrohten Jugendeinrichtungen wobei hier das offene Jugendbüro „filler“ erstaunlicherweise mehrmals als von den Kürzungen bedroht angesprochen wurde, was wiederum für die These des „Plagiat“ spricht. Außer einer Anzeige wegen Beleidigung gegen einen der Nazis ist dann auch nichts  weiter vorgefallen. Erwähnenswert finde ich, dass mangels Redebeiträgen am offenen Mikro der Nordhäuser Redner ein weiteres Mal seine aus dem Internet ausgedruckte Rede hielt, was selbst den Anwesenden Anhängern zu langweilig wurde.

Auf dem mitgebrachten Transparent, welches von 2 mit Eselsmasken ausgestatteten Jugendlichen gehalten wurde, waren die Worte: „Und ich Esel glaube die Jugend in Erfurt hätte eine Chance“ zu lesen. Interessant ist, dass die anwesende Polizei nicht wegen der Vermummung der entsprechenden Personen einschritt. Immerhin war ja auch das Ordnungsamt anwesend. Mitbekommen hat von dieser Kundgebung der Nazis außer den anwesenden Gegendemonstrant_innen eigentlich niemand. Andockungsfähig für den „Normalbürger“ war nur das mitgebrachte Thema. Zum Glück fehlt der Erfurter Naziszene jemand der eine vernünftige intellektuelle Rede zu Stande bringt und auch angereiste Kader scheinen diese Fähigkeit nicht mitzubringen.

Die Kundgebung der Nazis am 30.07.2010

Ich dokumentiere einen Kommentar von Michael Schlecht der als „Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Bundesvorstand meiner Partei die LINKE und als  Chefvolkswirt unserer Bundestagsfraktion regelmäßig zu wirtschaftpolitischen Fragen Stellung nimmt. Wer mehr von Michael Schlecht wissen möchte kann sie auf der Website: www.michael-schlecht-mdb.de

In vielen Betrieben wird wieder in die Hände gespuckt. Vor allem bei den Automobilbauern türmen sich die Aufträge. Daimler, Audi und BMW fahren Sonderschichten. Besonders beim Daimler brummt das Geschäft. Die chinesischen Millionäre sind eben scharf auf die S-Klasse. Wirtschaftsminister Brüderle verkündet im Bundestag schon mal das Ende der Krise. Und die Medien überschlagen sich mit Erfolgsmeldungen über die gute Stimmung unter deutschen Managern. Stehen wir am Beginn eines neuen Aufschwungs? Ist die Einschätzung der Regierung richtig, dass man spätestens zum 1. Januar 2011 aus konjunkturstützenden Maßnahmen aussteigen kann und nun die Haushalte sanieren sollte? Die Prognosen für 2010 wurden leicht nach oben korrigiert. Aber: Die weitere Entwicklung ist unsicher und für 2011 wird eine Abschwächung der Konjunktur oder Schlimmeres erwartet. Deutliche Steigerungen der Investitionen der Unternehmer, die für einen selbstragenden Aufschwung charakteristisch sind, gibt es bislang nicht. Die Besserung kommt vor allem durch den Export. Der niedrige Euro hilft hierbei sowie eine erhöhte Nachfrage aus den USA und eine boomende Wirtschaft in Asien. Kein Wunder, denn diese Länder, vor allem der chinesische Drache haben seit Beginn 2009 mit gigantischen Konjunkturprogrammen ihre Wirtschaft auf Trab gebracht. China dämpft mittlerweile seine boomende Wirtschaft und in den USA ist die Erholung schon wieder ins Schlingern
geraten. Es kommt hinzu, dass alle EU-Staaten massive Sparprogramme aufgelegt haben. Das wird Europa nach unten drücken. Schlecht für Europa, schlecht aber auch für deutsche Exporte. Bislang wirkt noch das – zu schwache
deutsche Konjunkturprogramm und der Lageraufbau. Beides wird jedoch zum Jahresende an Wirkung verlieren. Wodurch soll dann die Konjunktur getragen werden? Der private Konsum ist auch viel zu schwach und bremst die
Konjunktur eher aus.

Und die Finanz- und Bankenkrise ist nicht beendet. Die Banken parken wieder vermehrt Geld bei der Europäischen Zentralbank statt es untereinander auszuleihen. Sie trauen sich wegen der Zweifel über die Qualität ihrer Staatsanleihen nicht mehr über den Weg. Und noch immer liegen an die 100 Milliarden Euro an Giftmüll im Keller der Banken. Vielleicht auch mehr. US-Präsident Obama kritisiert das deutsche Kürzungspaket und fordert von
Deutschland zumindest die Fortsetzung des Konjunkturprogramms. Staatsausgaben in der Krise kürzen vertieft sie nur. Obama will nicht länger hinnehmen, dass Länder mit hohen Exportüberschüssen – wie Deutschland – auf schuldenfinanziertes Wachstum des Auslands setzen. Verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik muss jetzt die Konjunktur anschieben und gleichzeitig die Verschuldung zurückführen. Es gibt einen Weg, wie diese beiden Ziele erreicht werden können. Mit der Millionärsteuer. Die Besteuerung von Vermögen von mehr als einer Million
bringt 80 Milliarden. Weiteres muss hinzukommen. Jedoch: Merkel will Reiche und Vermögende schonen.

Ein ausführliches Papier zum Thema findet sich hier zum Herunterladen und verteilen.

Angesichts eines laufenden Ermittlungsverfahrens gegen den Fraktionsvorsitzenden meiner Partei im Thüringer Landtag Bodo Ramelow aufgrund seiner Beteiligung an den Blockaden des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ im Februar 2010 bin ich einigermaßen schockiert über die meines Erachtens nach politische Hetzjagd auf seine Person. Tausende haben sich den Nazis widersetzt und haben damit den Erfolg der Blockaden und die Verhinderung des Naziaufmarsches in Dresden möglich gemacht. Auch ich war mit vielen anderen Thüringer Kolleg_innen und Genoss_innen vor Ort. Die Staatswanwaltschaft versucht an der Person Ramelow ein Exempel zu statuieren um eventuelle Nachahmer_innen bzw. friedliche Blockierer_innen von vorneherein einzuschüchtern. Das Angebot der Staatsanwaltschaft dass Verfahren gegen eine Zahlung eines Bußgeldes einzustellen wurde durch Bodo Ramelow konsequenterweise und richtigerweise abgelehnt. Auch wenn ich glaube, dass die Ermittlungen zu nichts führen werden und Bodo mit großer Sicherheit entweder in einem Verfahren unschuldig gesprochen wird bzw. die Ermittlungen nicht zu einem Verfahren führen, sehe ich dieses Verhalten der Justiz als gefährlich an. Auf dem rechten Auge blind und fanatisch gegen LINKE, so kommt mir die Deutsche Justiz bei diesem und anderen Beispielen  aktuell vor. Wer mehr zur aktuellen Hetzjagd auf Bodo Ramelow wissen möchte, kann sich hier erkundigen. Momentan geht es auch um die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten.

Mit Blick auf die für morgen geplanten friedlichen Aktionen gegen das Nazifest „Rock für Deutschland“ in Gera freue ich mich, dass viele hunderte Personen, darunter auch Bodo Ramelow wieder zu den Akteur_innen gehören, die das Nazifest nicht einfach tolerieren werden. Gera Nazifrei heißt die Devise. Bis morgen in Gera!!!

www.gera-nazifrei.com und www.nazifeste-verhindern.de

für den 10. Juli 201o soll es in Gera wieder stattfinden. Ein Konzert von extremen Rechten welches nunmehr schon zum 8. Mal in Gera geplant ist. Im letzten Jahr beteiligten sich knapp 5.000 extreme Rechte an dem Spektakel, welches in aller Öffentlichkeit stattfindet. In diesem Jahr soll dies nicht so sein. Gemeinsam mit vielen anderen Akteuren, zu denen unter anderem auch die Thüringer Gewerkschaftsjugend gehört, mobilisiere ich zu den gewaltfreien aber deutlich auf Verhinderung ausgerichteten Aktionen, gegen das sogenannte „Rock für Deutschland“ zu dem neben NPD Kadern auch wieder hunderte gewaltbereite extreme Rechte erwartet werden. Auf der Kampagnenseite „Nazifeste verhindern“ gibt es einen Aufruf den ich unterzeichnet habe. Ich bitte Euch bzw. Sie es mir gleich zu tun und gemeinsam nach Gera zu fahren um sich an den friedlichen Protesten zu beteiligen. Eine weitere Informationsseite ist: www.gera-nazifrei.com

Wenn sie mich bzw. uns in unseren Bestrebungen unterstützen wollen, dieses Nazifest in diesem Jahr zu verhindern, melden sie sich einfach bei per Email: Sandro.Witt@dgb.de

Der Verfassungsschutzbericht des Freistaates Thüringen für das Jahr 2009 ist meines Erachtens nach geprägt durch den Versuch eine wie auch immer geartete „LINKSEXTREME“ Gefahr herbei zu schreiben. Mit Worten wie „möglicherweise“ oder „wahrscheinlich“  werden brennende Mülltonnen bzw. kaputte Fensterscheiben als linksextreme Angriffe auf den Staat aufgezählt. Während sich Neonazis in Thüringen mit Festivals wie dem rechtsextremen „Fest der Völker“, dem „Thüringentag der Nationalen Jugend“ und nicht zuletzt dem „Rock für Deutschland“ in Gera etablieren, beschreibt der Verfassungsschutz die Gegenaktivitäten als linksextrem motiviert. Ziviler Ungehorsam wird damit immer mehr in die Ecke gedrängt und vor allem Landtagsabgeordnete wie Wolfgang Fiedler (CDU) fordern immer wieder die Bekämpfung eines herbeiphantasierten Linksextremismus. Über die brutale Räumung des „Besetzten Hauses“ im April 2009 in Erfurt spricht niemand. Prügelnde BFE Einheiten welche auf friedliche Demonstrant_innen einschlagen haben, werden bewusst weggelassen. Ich habe den VS Bericht 2009 genauestens studiert und finde viele Aktivitäten wieder, welche bspw. auch durch Gewerkschaftsjugend u.a. unterstützt wurden. Zu nennen seien hier exemplarisch die Demonstrationen in Erfurt rund um die Hausräumung im April. Der Bereich LINKS  des Verfassungsschutzberichtes ist ein Sammelsurium von demokratischen Organisationen welche nicht auf die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet sind sondern auf eine Verbesserung der Situation der Menschen die auf dieser Erde leben. Die Kommunistische Plattform der Partei die LINKE gehört dazu ebenso wie die Rote Hilfe oder die FAU, welche ich zwar nicht als Gewerkschaft bezeichnen würde, die dennoch aber für die Interessen der Arbeitnehmer_innen bzw. der abhängig Beschäftigten u.a. eintritt.

Der Verfassungsschutz  Thüringen kostet jährlich 5, 2 Millionen Euro und hat 97 Stellen und Planstellen. (Quelle: VS Bericht 2009) Die Jugendverbände in Thüringen erhalten 16 Stellen thüringenweit gefördert und nur einen Bruchteil des Geldes für Bildungsarbeit. Da ich den Verfassungsschutzbericht schon vor dem Lesen fast auswendig hätte aufsagen können, wäre zu überlegen, ob die 5,2 Millionen Euro nicht sinnvoller eingesetzt werden könnten…

Der Bericht 2009 zum Nachlesen findet sich hier.

Am heutigen 8. Mai 2010, dem 65. Jahrestag der Befreiung von der faschistischen Diktatur, eröffnete im Landratsamt Apolda eine Ausstellung der Friedrich Ebert Stiftung zum Thema „Opfer rechter Gewalt“. Die Eröffnungsrede hielt MdB Steffen Lemme, der für die SPD im Bundestag sitzt,  aber eben auch für sein Engagement gegen Rechtsextremismus bekannt ist. Der Bürgermeister der Stadt Apolda, Rüdiger Eisenbrand würdigte ausdrücklich die Aktivitäten des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus in Apolda und im Weimarer Land. Musikalisch wurde die Veranstaltung  von Angelika Warning begleitet. Nach der Ausstellungseröffnung die ich für sehr sehenswert halte, gab es eine hitzige Podiumsdiskussion an der ich mich inhaltlich auch beteiligt habe. Weiterlesen…

Gestern haben Millionen Griechinnen und Griechen gegen das „Sparpaket“ der PASOK-Regierung und die unsozialen Direktiven von EU und IWF demonstriert. Wir erklären uns mit dem Kampf der griechischen Gewerkschaften und der griechischen Linken solidarisch; insbesondere auch mit unseren Genossinnen und Genossen von Synaspismos. Die Bundesregierung ist innerhalb der EU eine der Hauptverantwortlichen für die unsozialen Direktiven in Richtung Griechenland. Dabei hat die aggressive Exportpolitik der deutschen Konzerne sowie der Export deutscher Rüstungsgüter erheblich zu den Problemen in Griechenland beigetragen. Wer dafür sorgt, dass Renten und Löhne gekürzt werden, der verschlimmert die Situation nur noch. Das was den griechischen Beschäftigten, den Arbeitssuchenden und Rentnerinnen und Rentnern jetzt unter massivem Druck auch der Bundesregierung an Sozialabbau verordnet werden soll, kommt dem Export von Hartz IV nach Griechenland und Schlimmerem gleich. Die LINKE fordert, die Spekulanten und Finanzprofiteure zur Kasse zu bitten und die Finanzmärkte endlich zu regulieren, um künftige Krisen zu verhindern. Die griechischen Gewerkschaften haben bewiesen, dass der politische Streik eine Waffe gegen Sozialabbau ist. Es wird endlich Zeit, dass sich diese Überzeugung auch in der Bundesrepublik Deutschland durchsetzt.

Wir bitten die Mitglieder der AG Betrieb & Gewerkschaft, vor Ort politische und gewerkschaftliche Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in Griechenland zu initiieren und zu unterstützen.

Am 1. Mai morgens um 7 habe ich nicht mehr an den Erfolg geglaubt. Die Stadt wirkte von außen betrachtet wie eine Festung. Wir blieben dennoch bei unserem durchorganisierten und geplanten Tagesablauf. Also. Erst zum Anger um die notwendigen Informationen für den Tag zu bekommen. Doch schon am Hauptbahnhof stand eine große Menschenmenge, die ein klares Ziel vor Augen hatte. Kein Naziaufmarsch in Erfurt. Nach ein paar ermunternden Gesprächen versuchten wir durch den Bahnhof zu gelangen um vielleicht schon mal nach dem „Rechten“ zu sehen. Dies wurde durch herbei eilende Polizisten verhindert, die freundlich aber bestimmt klar machten, dass der Hauptausgang nur für die Nazis bestimmt sei, an diesem Tag. Also drehten wir um und gingen ersteinmal zum Anger. Später erreichte uns die Mitteilung, dass die DEUTSCHE BAHN AG ihrem Namen alle Ehre machte und durch Platzverweise für demokratische Kräfte den anreisenden Neonazis unter die Arme griff. Daran ändert in meinen Augen auch eine spätere Erklärung der Bahnsprecherin nichts mehr. Am Anger hörten wir von den ersten Blockaden auf der Naziroute, die wir über das Infotelefon bestätigt bekamen. Unser 1. Versuch auf die „andere Seite“ zu kommen scheiterte leider am Flutgraben. Also liefen wir einen anderen Weg und fanden uns nach langem Fußmarsch, (zwischendurch hatten wir noch die DGB Demo mit begleitet, deren Mitanmelder ich war), plötzlich doch in einer „Blockade“ wieder und waren damit auf Sichtweite zu dem kläglichen Haufen Neofaschist_innen um Wieschke und Konsorten. Als diese losliefen, liefen wir einfach etwas schneller eine ähnliche Strecke und wie es der Zufall wollte, standen wir plötzlich alle gemeinsam auf der Stauffenbergallee / Ecke Leipziger Platz. Ein paar unangenehme Polizisten kamen kurz über den eigens errichteten Zaun zu uns, schlugen und traten auf ein paar junge friedliche Menschen ein und gingen dann wieder weg. Ein Polizist machte mir mit einer deutlichen Geste „er zog den Schlagstock und holte aus“ klar, wie er sich den weiteren Tagesablauf vorstellte.  Dummerweise geriet ein Freund von mir mitten zwischen die prügelnden Beamten, so dass er wirklich heftig Schläge und Tritte einstecken musste. Der Grund für diesen sinnlosen Einsatz erschliesst sich mir nicht und ich werde dem auf jeden Fall nachgehen. In der Zwischenzeit waren auch die Nazis eingetroffen und Patrick Wieschke schrie und palaverte wie doof er dass doch hier alles findet und er will jetzt unbedingt weiter. Es nützte nix. Die friedlichen „Blockierer“ ließen sich auch vom teils provokanten Auftreten der Polizei  nicht beirren und auch an anderen Orten waren viele Menschen einfach  stehen oder sitzengeblieben. Als die Nazidemo plötzlich versuchte durch die Polizeikette durchzubrechen um ihre Strecke laufen zu können, war recht schnell klar, dass diese Demo wohl auch beendet sein dürfte. Wieschke hat also zum 2. Mal in Erfurt versagt. Der Mythos vom ordentlichen Neonazi, der sich auf Demos immer an Recht und Gesetz hält, dürfte damit wohl auch vom Tisch sein. Erstaunlicherweise gab es lange bevor die Nazidemo aufgelöst wurde schon eine Meldung über deren Auflösung über die Ticker. Darüber muss dringend gesprochen werden. Die Nazis jedenfalls, probierten selbst noch eine Sitzblockade aus, die aber nicht mal 20 Minuten andauerte, was niemanden erstaunen sollte. Wer jetzt glaubt, dass die Nazis gesittet und behütet zum Bahnhof zurückgingen irrt. Mindestens 60 von den knapp 250 Anwesenden machten sich auf den Weg in den südlichen Teil der Stadt und liefen völlig unbehelligt dort herum um Frustabbau zu betreiben. Der geplante Aufmarsch in Kirchheim bei Arnstadt klappte ebenso wenig, wie der geplante Aufmarsch in Erfurt. Auch wenn in Erfurt wieder einmal nicht geschlossen gegen den Naziaufmarsch demonstriert wurde, so gelang es doch mit vereinten Kräften ihnen wieder einmal die Stirn zu bieten und sie aus der Stadt zu schmeißen. Das nächste Mal Herr Wieschke wird es noch anstrengender, weil das nächste Mal halten alle noch mehr zusammen, so dass ihr wieder nicht durchkommt. Versprochen ist Versprochen…

Am Sonntag den 2. Mai wurde es dann doch etwas ruhiger. Gemeinsam mit vielen anderen Naturfreunden und vielen prominenten Verbandsvertreter_innen eröffneten wir dass neue Haus der Naturfreundejugend im Thüringer Wald. Der Ort Gießübel war mir bis dahin kein Begriff. Jetzt weiß ich, dass wir dort ein Haus der Naturfreundejugend haben, deren Mitglied ich unter anderem bin, in dem wir Seminare und Ferienfreizeiten machen können und wo junge Menschen die Natur und das demokratische Miteinander kennen lernen. Ich freue mich über das neue Naturfreundejugendhaus und darüber, dass es auch die Naturfreundejugend Thüringen war, die den 1. Mai in Erfurt zu einem Erfolg gemacht haben.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ost-West-Treffens aus mehreren Landesverbänden der Partei DIE LINKE. wenden sich im Anschluss an ein Treffen in Suhl an alle Mitglieder der Partei in der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere an die Delegierten des Rostocker Parteitages: